Sonntag, 24. Januar 2016

Lügenpresse in Deutschland – sind wir tatsächlich schon wieder so weit?



Das Wort „Lügenpresse“ wurde zum Unwort des Jahres 2014 gekürt, weil die Massenmedien weit von sich wiesen, auch nur ansatzweise nicht die Wahrheit nach bestem Wissen und Gewissen zu berichten. Da das Gremium, welches letztendlich das Unwort des Jahres bestimmte, damals mehrheitlich aus Medienleuten oder den Medien nahestehenden Personen bestand, war diese Wahl dann auch keine so große Überraschung. Ist diese Bezeichnung für die aktuellen Massenmedien und deren Berichterstattung aber tatsächlich so abwegig?

Zunächst einmal verwahrt man sich gegen die Verallgemeinerung, die dieser Begriff mitbringt und natürlich lügen die Medien nicht durchgängig und bei allen Themen. Die Themen, bei denen aber der zugelassene Meinungskorridor sehr eng wird und entgegengesetzte Standpunkte mit Manipulation, Verschweigen oder auch der platten Lüge bekämpft werden, haben jedoch in den letzten Jahren extrem zugenommen. Dabei wenden die Massenmedien auch genau so eine derartige Verallgemeinerung an, gegen die sie sich selbst verwahren. Je nach Themenbereich kommt Kritik an offiziellen Standpunkten in deren Darstellung automatisch von „Verschwörungstheoretikern“, „Putin-Verstehern“ oder natürlich auch von „Rechtspopulisten und Rechtsradikalen“.

Der ganz große Sündenfall der Massenmedien in der westlichen Welt geschah in der Folge des 11.9.2001. In der offiziellen Geschichte dazu stecken derartig viele Ungereimtheiten, physikalisch extrem fragwürdige Erklärungen und Vertuschungen, dass sich viele Fragen geradezu aufdrängen. Diese Fragen wurden in den Massenmedien aber durchgängig nicht gestellt und jeder, der dieses tat, wurde in Deutschland unmittelbar in die rechte Ecke gerückt.

Seit 2008 fielen dann Russland und dort besonders Präsident Putin im Westen in Ungnade. Die Massenmedien begannen, kein gutes Haar mehr an Putin zu lassen und stellten Russland wieder als einen gefährlichen Feind dar. Ein eindrucksvolles Beispiel, mit welchen völlig unlauteren Mitteln dabei vorgegangen wurde, konnten wir schon 2008 bei einem Interview in der ARD mit Vladimir Putin erleben, das damals von Thomas Roth geführt wurde, dem heutigen Anchorman der Tagesthemen. Nicht nur, dass man mehr als die Hälfte der Aussagen Putins herausgeschnitten hatte, es wurde auch noch stark sinnentstellend und manipulativ gemacht. Die Krönung war es, eine Antwort Putins hinter eine ganz andere Frage zu schneiden, was die Aussage Putins dann in einem schlechten Licht erscheinen ließ. Von einem Versehen konnte wirklich niemand mehr ausgehen. Diese vorsätzliche Manipulation konnte aber zweifelsfrei nachgewiesen werden, da das vollständige Interview vom russischen Fernsehen, das ebenfalls mitgefilmt hatte, ins Internet gestellt wurde.

Im Verlauf des Ukrainekonflikts eskalierte die einseitige Berichterstattung gegenüber Russland dann bis hin zu reiner Kriegspropaganda und teilweise schon wieder lächerlichen Aussagen. In dem Bereich haben die deutschen Massenmedien dann tatsächlich wieder das Niveau der „Aktuellen Kamera“ oder gar des „Schwarzen Kanals“ des DDR-Fernsehens erreicht gehabt. Finaler Absturz jeder Glaubwürdigkeit war schließlich die Berichterstattung des Abschusses von MH17 über der Ukraine, was dann aber auch vielen Lesern und Zuschauern die Augen öffnete. Seitdem erleiden die Printmedien sowie die öffentlich-rechtlichen Sender massive Einbrüche bei ihren Auflagen bzw. Zuschauerzahlen, aber auch im Internet.

Nicht nur Russland ist derart im Fokus der Medien, die hier Hand in Hand mit der Politik vorgehen, jedes Land und dessen aktuelle Regierung, die gerade aus der Sicht westlicher Strategen in Ungnade gefallen ist, wird in gleicher Weise angegriffen. Es wird dabei häufig nur wenig verborgen, dass man damit einen Krieg in der Öffentlichkeit durchsetzen möchte. Syrien steht hierbei seit Jahren an erster Stelle, wobei gerade dort erstaunlich ist, mit welchen Quellen die Massenmedien ihre Berichterstattung untermauern. Es werden immer wieder Bilder gezeigt, welche die angeblichen Grausamkeiten des „Diktators Assad“ belegen sollen und die sich dann später als uralte Fotos aus dem Irak herausstellen. Der Nachweis, dass Assad angeblich Chemiewaffen eingesetzt hätte, kam von einem einzelnen Engländer, der mit einem Freund die „Beweise“ dafür lieferte. Bis heute finden wir immer wieder die ominöse Firma „Bellingcat“ als Quelle für angebliche Untaten der fokussierten Länder bzw. Präsidenten in den Massenmedien. Auch bei dem „Nachweis“, dass Russland MH17 abgeschossen haben soll, war sie wieder behilflich. Hinter Bellingcat verbirgt sich primär ein Brown Moses bzw. Eliot Higgins, wie er wirklich heißt. Er hat keinerlei Qualifikationen, seine Analysen wurden von wirklichen Fachleuten zerpflückt, was aber die Massenmedien oder auch NATO-Oberbefehlshaber Breedlove nicht weiter störte. Schließlich lieferten seine Analysen immer das „richtige“ Ergebnis. Mit derartigen Quellen zeigen aber die selbst ernannten „Qualitätsmedien“, wie weit es mit ihrer Qualität tatsächlich gekommen ist.

Letztendlich kam das Wort „Lügenpresse“ erst mit den PEGIDA-Demonstrationen wieder in Mode, denn die dortigen Demonstranten mussten feststellen, dass über sie in den Massenmedien völlig verzerrt berichtet wurde. Über viele Monate war der Meinungskorridor im Bereich Zuwanderung und Flüchtlinge bei Massenmedien und Politik extrem eng. Jegliche negativen Begleiterscheinungen und Probleme wurden verschwiegen, geleugnet und kleingeredet. Kritik wurde unmittelbar als „Hetze“ betrachtet und automatisch als fremdenfeindlich eingeordnet. Hier haben wir allerdings nach Silvester 2015 eine Wende erleben dürfen. Wir finden nun besonders in den Printmedien Artikel über Missstände, Probleme und negative Folgen der Migrationspolitik, die nur wenige Wochen zuvor von genau denselben Medien als „Hetze“ gebrandmarkt worden wären.
Es wurden in den Massenmedien bis dahin auch immer primär Familien und dort besonders Kinder in Filmberichten und auf Fotos als Flüchtlinge gezeigt, obwohl schon damals nach ganz offiziellen Zahlen des BAMF (Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge) über zwei Drittel der Flüchtlinge Männer waren. Man nutzte aber sehr gezielt die Macht der Bilder, um eine andere scheinbare Wahrheit zu verbreiten.
Negativer Höhepunkt die Bilderkampagne war das Bild des kleinen syrischen Jungen Aylan, der im Mittelmeer ertrank und dann angeschwemmt wurde. Die dazu erzählte Geschichte hatte in den meisten Massenmedien aber eklatante Lücken, damit der gewünschte Effekt nicht beeinträchtigt wurde. Ein Interview des kanadischen Fernsehens mit der dort lebenden Tante des Jungen offenbarte aber, dass der Vater von Aylan mit seiner ganzen Familie bereits seit 2012 in der Türkei lebte und nur mit seiner Familie auf das Boot ging, um nach Deutschland zu kommen. Dort erhoffte er sich eine Zahnsanierung, nachdem ihm die Einreise nach Kanada verweigert wurde.
Damit nicht genug, war dieses Bild von dem toten Jungen am Strand aber auch nachweislich gestellt. Aylan ist tatsächlich ertrunken, er wurde allerdings an einer ganz anderen Stelle angespült, die aufgrund des felsigen Strandanschnitts aber nicht so gut für derart eindrückliche Fotos geeignet war. Bilder der US-Nachrichtengesellschaft CNBC belegen dieses. Schließlich wurde danach die Leiche zum Fototermin auf den bekannten Sandstrand gebracht. Die Macht der Bilder ist den Massenmedien durchaus sehr bewusst, deshalb arbeiten sie ganz extrem damit. Schon die richtige Auswahl des Bildausschnitts kann die Bedeutung eines Bildes vollständig umkehren.

Wenn nun Medienkritiker von einer „Gleichschaltung“ der Massenmedien bei bestimmten Themen sprechen, kommt häufig das Gegenargument, dass so etwas doch heute gar nicht mehr möglich sei. Zunächst einmal ist es offensichtlich, dass bei Themen wie Russland, Flüchtlings- und Migrationsthematik und einer Reihe von anderen Bereichen die Berichterstattung doch erstaunlich einförmig ausfällt, egal, welches Massenmedium Sie ansehen. Gegensätzliche Darstellungen finden Sie nur noch im Internet, in wenigen kleinen unabhängigen Printmedien und auf dem Buchmarkt. Allein das ist schon sehr verdächtig, zumal sich die Berichterstattung der Massenmedien erstaunlich stark an die Vorstellungen der Politik anlehnt.

Zunächst einmal haben wir tatsächlich eine scheinbare ungeheuere Medienvielfalt in unserem Land. Hunderte von Printmedien und Dutzende von TV- und Radiostationen spiegeln uns eine große Auswahl vor. Wenn man aber einmal genauer hinschaut, schrumpft diese Vielfalt auf ein bis zwei Handvoll großer Medienkonzerne zusammen, die den überwiegenden Anteil der Zeitschriften und Zeitungen sowie privaten TV- und Radiostationen unter sich vereinen. Diese Konzerne sind zumeist in der Hand einer Familie oder sogar einzelner Personen. Liz Mohn, Friede Springer, Burda oder Madsack sind hier nur einige bekannte Namen. Im internationalen Umfeld ist das besonders in westlichen Ländern ganz ähnlich. Eine wichtige Rolle spielen auch die großen Nachrichtenagenturen wie DPA, Bloomberg oder Thomson-Reuters.
Die Führungsgremien der öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland sind fast ausschließlich mit Menschen besetzt, die das richtige Parteibuch besitzen. Ohne Parteimitgliedschaft haben Sie kaum eine Chance, dort hineinzukommen. Dazu kommen noch viele aktive Politiker, beim ZDF hat sogar das Bundesverfassungsgericht festgestellt und gerügt, dass es zu viele seien. An der Spitze der Massenmedien finden wir also eine sehr begrenzte Anzahl von sehr einflussreichen Menschen, die den globalen Kurs bestimmen. Natürlich können diese Führungskräfte sich nicht um jede Sendung und jeden einzelnen Artikel kümmern. Die Hierarchie sorgt aber wie in jedem anderen Unternehmen auch dafür, dass die grundsätzliche Richtung stimmt.

Dann sind aber auch viele untergeordnete Führungskräfte in einschlägigen Organisationen Mitglied, besonders die Atlantikbrücke sticht hierbei heraus. Diese Organisation, die ganz öffentlich auf ihre Fahne geschrieben hat, das Bild der USA zu „optimieren“, beherbergt eine Vielzahl von bekannten und weniger bekannten Medienleuten. Das wurde zuletzt sogar einmal in der Satiresendung „Die Anstalt“ gut aufgedeckt, basiert aber letztendlich auf belastbaren Studien und kann als erwiesen gelten. Dafür wurde die Anstalt dann auch gleich von zwei betroffenen Medienschaffenden gerichtlich belangt, wobei aber nicht die Mitgliedschaft an sich infrage gestellt wurde. Letztendlich verloren die Kläger auch vor Gericht. Normalerweise kommt von diesen Menschen dann die Aussage, dass die Mitgliedschaft in Organisationen wie der Atlantikbrücke natürlich keinerlei Einfluss auf deren Medienarbeit haben würde. Letztendlich straft aber deren eigene Arbeit diese Aussage täglich Lügen. Wenn man noch Berichte von Insidern und Aussteigern aus dem Mediengeschäft hinzunimmt, erhält man ein relativ gutes Bild, wie die Steuerung der Massenmedien heute funktioniert.

Eine klassische Zensur mit staatlichen Zensoren gibt es tatsächlich kaum, es ist ein geschicktes System, um Redakteure zur bewussten oder unbewussten Selbstzensur anzuleiten. Es wurden aber auch immer wieder Exempel statuiert, wenn sich jemand nicht an die allgemeinen Vorgaben halten wollte. Man bestraft einen und erzieht hundert andere.
Die direkte Variante gibt es durchaus auch, es wurde ja bekannt, dass Angela Merkel am 8. Oktober 2008 die Chefredakteure der größten Massenmedien ins Kanzleramt geladen hatte, um ihnen dort die Richtlinie zur Berichterstattung im Bezug auf die Finanzkrise zu geben. Es würde im Rahmen dieses Artikels nun zu weit führen, herauszuarbeiten, wer letztendlich tatsächlich die Richtlinien für die Massenmedien herausgibt und durchsetzt. Politiker sind hierbei zumeist nicht die wirklichen Akteure, sondern auch nur Getriebene.

Kommen wir noch einmal auf den Begriff „Lügenpresse“ zurück. Wenn man ein wenig nachforscht, stellt man fest, dass es diesen Begriff fast so lange schon gibt, wie die Presse selbst. Natürlich wurde den Mächtigen dieser Welt sehr schnell bewusst, wie ihnen die Medien helfen aber auch schaden können. Deshalb wurde immer wieder versucht, Einfluss auf diese zu nehmen. Im historischen Rückblick kam der Begriff „Lügenpresse“ immer dann auf, wenn Kriege oder Revolutionen anstanden. Deshalb sollte es uns zu Denken geben, dass genau jetzt dieser Begriff erneut in vieler Munde ist.